De-minimis-Erklärung Formular – kostenlos als PDF zum Herunterladen


De-minimis-Erklärung Formular – kostenlos und direkt als PDF herunterladen

Bei Anträgen auf öffentliche Förderung fehlt häufig eine übersichtliche Grundlage, um bereits erhaltene oder beantragte Unterstützungen korrekt anzugeben. Das herunterladbare Formular schafft dafür eine einheitliche schriftliche Erklärung zu De-minimis-Beihilfen. Es enthält Felder für die Angaben des Unternehmens, die Zuordnung der betreffenden Förderung und die Bestätigung, dass die relevanten Informationen vollständig und wahrheitsgemäß gemacht wurden. Besonders wichtig ist der Abschnitt unter Ziffer 3 mit der Erklärung zu De-minimis-Beihilfen sowie die dazugehörige Anlage. Nach dem Download lässt sich die PDF-Datei ausfüllen, ausdrucken und den Antragsunterlagen beifügen. Damit können Bewilligungsstellen die beihilferechtliche Einordnung nachvollziehen und bereits berücksichtigte Unterstützungen prüfen.

De minimis erklärung formular richtig ausfüllen

  • Erfassung der persönlichen oder betrieblichen Angaben der antragstellenden Stelle.
  • Dokumentation relevanter De-minimis-Beihilfen aus der maßgeblichen Zeitspanne.
  • Zuordnung der Fördermaßnahme und der jeweiligen Bewilligungs- oder Antragsdaten.
  • Schriftliche Bestätigung der Angaben unter Ziffer 3 und in der beigefügten Anlage.
  • Verwendung als Bestandteil eines Förderantrags oder zur Nachreichung bei einer Behörde.

Vor dem Ausfüllen sollten Bewilligungsbescheide, Förderzusagen und bereits eingereichte Anträge zusammengestellt werden. Beträge, Daten und Bezeichnungen müssen mit den vorhandenen Unterlagen übereinstimmen; unklare oder fehlende Angaben sollten vor der Abgabe mit der zuständigen Stelle geklärt werden. Das Dokument eignet sich für Unternehmen, Vereine und andere antragstellende Organisationen, sofern eine Behörde oder ein Fördergeber eine entsprechende Erklärung verlangt. Je nach Programm können zusätzliche Nachweise erforderlich sein. Auch bei einer De-minimis Berechnung ist darauf zu achten, dass alle einschlägigen Unterstützungen berücksichtigt werden. Eine lesbare, unterschriebene und vollständig beigefügte Erklärung erleichtert die Prüfung und verhindert Rückfragen. Die PDF-Vorlage kann außerdem als Arbeitsgrundlage verwendet werden, wenn Angaben zunächst intern gesammelt und anschließend in den offiziellen Antrag übertragen werden.


Was ist eine De-minimis-Erklärung?
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Eine De-minimis-Erklärung ist eine verbindliche Angabe zu erhaltenen oder beantragten staatlichen Unterstützungen, die unter die De-minimis-Regeln fallen können. Sie wird meist im Rahmen eines Förderantrags verlangt und enthält Angaben zum Unternehmen, zu früheren Beihilfen sowie zu den jeweiligen Bewilligungszeiträumen und Beträgen. Das Dokument ermöglicht der zuständigen Stelle, die Förderfähigkeit und die Einhaltung geltender Beihilfevorgaben nachvollziehbar zu prüfen. Das herunterladbare Formular strukturiert diese Informationen einschließlich der Erklärung unter Ziffer 3.
Was gehört zu den De-minimis-Beihilfen?
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Zu den De-minimis-Beihilfen gehören öffentliche Unterstützungen, die wegen ihres begrenzten Umfangs unter vereinfachten beihilferechtlichen Voraussetzungen gewährt werden. Dazu können je nach Programm Zuschüsse, bestimmte Darlehensvorteile, Bürgschaften oder andere finanzielle Vergünstigungen zählen. Entscheidend ist nicht allein die Bezeichnung der Förderung, sondern ihre rechtliche Einordnung und der maßgebliche Förderzeitraum. Frühere Bewilligungsbescheide und Förderzusagen sollten deshalb sorgfältig geprüft und vollständig angegeben werden.
Was bedeutet “de minimis” auf Deutsch?
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„De minimis“ ist eine lateinische Bezeichnung und bedeutet sinngemäß „von geringer Bedeutung“ oder „in geringem Umfang“. Im Beihilferecht beschreibt der Ausdruck staatliche Unterstützungen, deren begrenzte Höhe eine vereinfachte Behandlung nach bestimmten europäischen Vorgaben ermöglicht. Die Einstufung hängt vom jeweiligen Regelwerk, Förderzeitraum und Beihilfewert ab. Deshalb müssen Angaben aus Bewilligungsbescheiden übernommen und nicht ausschließlich anhand des Programmtitels bewertet werden.
Was ist die De-minimis-Regel?
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Die De-minimis-Regel erlaubt die Gewährung bestimmter staatlicher Beihilfen, wenn der insgesamt relevante Beihilfewert innerhalb eines festgelegten Zeitraums einen vorgegebenen Höchstbetrag nicht überschreitet. Welche Grenze, Nachweise und Berechnungsmethode gelten, richtet sich nach der jeweils anwendbaren EU-Verordnung und dem Förderprogramm. Bereits erhaltene oder beantragte Unterstützungen müssen deshalb offengelegt werden. Das Formular unterstützt die geordnete Zusammenstellung dieser Angaben, ersetzt aber nicht die Prüfung durch die zuständige Bewilligungsstelle.


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